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Sommer 2/2020

Frühling für die arabischen Frauen?

Ein Jahr nach den Umbrüchen

Das Frühjahr 2012 ist ein Frühjahr der Feiertage in der arabischen Welt. In Tunesien wurde der Rücktritt Ben Alis mit einer neuen Regierung gefeiert, die kurz zuvor in ersten freien Wahlen gewählt und feierlich in ihr Amt eingeführt worden war. In Ägypten feierte man am 25. Januar erstmals offiziell den „Tag der nationalen Revolution“, in Erinnerung an den Beginn der Proteste in Kairo, die schließlich zum Rückzug des langjährigen Herrschers Hosni Mubarak geführt hatten. Auch in Kairo fiel der Feiertag fast unmittelbar mit der ersten Sitzung des neu gewählten Parlaments zusammen, das am 23. Januar erstmals zusammengetreten war. Die jemenitische Bürgerrechtlerin und Journalistin Tawakkol Karman hatte schon im Dezember den Friedensnobelpreis erhalten, zusammen mit zwei Frauen aus Liberia. Der langjährige Machthaber Ali Abdullah Saleh verabschiedete sich mittlerweile in die USA. Von internationalen Medien beobachtet und mit Grußbotschaften der Führer einer „internationalen Gemeinschaft“ reichlich gesegnet, zeigten die Feiern jedoch nur die Oberfläche einer Region im Umbruch.

Die langjährigen Bündnispartner der früheren Machthaber gingen rasch neue Bündnisse mit den religiösen Parteien ein, die nun die neuen Regierungen in Tunesien, Ägypten und Marokko stellen. Doch im Jemen herrscht weiter Gewalt, Syrien steht am Rande eines Bürgerkrieges und in Libyen bestimmen blutige Machtkämpfe zwischen den neuen Machthabern, Milizen und Anhängern des ehemaligen Machthabers Muammar Gaddafi das Geschehen. Irak, Bahrain, die Golfstaaten, Jordanien und Libanon sind aus den Schlagzeilen verschwunden, dort waren Proteste blutig niedergeschlagen worden oder gleich im Keim erstickt.

Viel gelobt worden war die Rolle der Frauen während des „arabischen Frühlings“. Sie übernehmen in gesellschaftlichen Umbrüchen immer eine wichtige Rolle in der Hoffnung, mit dem Kampf für eine gerechte Gesellschaft auch ihre eigenen Rechte und Gleichberechtigung durchsetzen zu können. Ein Jahr nach den Umbrüchen gibt es für die arabischen Frauen nicht viel zu feiern. Inmitten militärischer Auseinandersetzungen oder politischer Schachereien sind ihre Stimmen weitgehend verstummt.

Die glänzenden Beispiele einzelner Frauen, wie der Friedensnobelpreisträgerin Tawakkol Karman, der Ärztin Mona Mena, die vom ersten Tag an auf dem Tahrir-Platz in Kairo die Menschen versorgte und ein Feldkrankenhaus organisierte, oder der tunesischen Dozentin für Linguistik Lina Ben Mhenni, die für ihr Internettagebuch (Blog) „Ein tunesisches Mädchen“ mit dem Blog-Preis der Deutschen Welle ausgezeichnet wurde, sind verblasst. Der patriarchale Alltag hat sich der vielen Aktivistinnen wieder bemächtigt. Ihre kurzfristig erlangten Freiheiten während der Aufstände werden nur Bestand haben, wenn sie täglich weiter darum ringen. Schon jetzt gibt es Zeichen, dass Rechte von Frauen in Tunesien, Ägypten und Libyen sogar zurückgedreht werden könnten oder in Frage gestellt werden. Eine der ersten Ankündigungen des libyschen Interimsführers Mustafa Abdul Jalil war, das Recht der islamischen Scharia wieder einzuführen und damit auch die Polygamie. Die war unter Ghaddafi nur dann zulässig, wenn die erste Ehefrau weiteren Ehefrauen zustimmte, was selten geschah. Die dogmatisch- religiöse Partei der Salafisten in Tunesien protestiert gegen das Kopftuchverbot an Universitäten. Hamadi Jebali, jetzt Ministerpräsident der regierenden An-Nahda-Partei, dachte öffentlich über die Wiedereinführung des Kalifats nach, einer auf dem islamischen Recht der Scharia basierenden Regierungsform. Und die als „liberales Gesicht“ der An-Nahda-Partei geltende Souad Abdelrahim forderte, dass „alleinerziehende Mütter in einem arabischen muslimischen Staat unakzeptabel“ seien und heiraten müssten. Als die tunesische Feministin und Frauenrechtlerin Raja bin Salama nach dem Abgang des langjährigen Präsidenten Zine Abidine Ben Ali im Januar 2011 dazu aufrief, dass die neuen Gesetze des Landes auf der UN-Erklärung der Menschenrechte basieren müssten, reagierte der – damals noch im Exil lebende – Vorsitzende der An-Nahda-Partei Rachid Ghannouchi mit der Drohung, er werde sie auf dem zentralen Basij-Platz in Tunis aufhängen. Auch wenn mittlerweile die führenden An-Nahda-Politiker andere Töne anschlagen und „die Rechte der Frauen“ verteidigen, bleibt bei den Frauen Zweifel.

Die rechtliche Lage arabischer Frauen gegenüber Männern ist ungleich schlechter. Frauen unterliegen in arabischen Staaten Einschränkungen nicht nur bei der Partner- oder Berufswahl, selbst wenn sie reisen wollen, ist die Begleitung eines männlichen Angehörigen erforderlich. Hinzu kommen Einschränkungen durch die Zugehörigkeit zu bestimmten Familienclans, insbesondere in ländlichen Gebieten. Selbst in einem säkularen Staat wie Syrien ist das Familienrecht (Eheschließungen, Erziehungs- und Erbrecht) nach der Religionszugehörigkeit einer Person geregelt, das gilt für Muslime wie für Christen. Nirgends sind Frauen beim (sunnitisch-islamischen) Erbrecht den Männern gleichgestellt, sondern erhalten lediglich die Hälfte dessen, was der Bruder des verstorbenen Ehemannes bekommt. Bei schiitischen Muslimen und Christen gibt es andere Regelungen.

Noch immer ist das Analphabetentum unter Mädchen und Frauen höher als bei Männern. Selbst im aufgeklärten Tunesien können noch immer 30 Prozent der Mädchen und Frauen über 15 Jahre nicht lesen und schreiben, nur 27 Prozent der Frauen gehen einem Beruf nach. Am höchsten ist die Analphabetenrate bei Mädchen und Frauen über 15 im Jemen, wo sie 55,3 Prozent beträgt, gefolgt von Ägypten mit 42,2 Prozent. Das geht aus einer Studie der UN-Organisation (UNESCO) aus dem Jahr 2009 hervor. Danach sind Frauen beim Scheidungsrecht nur in Libyen (bisher) und Tunesien gleichgestellt, ansonsten sind Männer begünstigt. In Saudi-Arabien können Frauen nicht einmal die Scheidung einreichen. Die Jahrhunderte alten Traditionen und Regeln der arabischen Gesellschaften zu ändern, wird länger dauern, als einen Machthaber zu stürzen.

Bei den Aufbrüchen in den arabischen Ländern ging und geht es nicht um die Rechte der Frauen. Es ging und geht um Freiheit und Respekt, um politische und wirtschaftliche Teilhabe. Für die Mehrheit der arabischen Frauen sind politische oder Freiheitsrechte sogar untergeordnet. Für sie ist vorrangig, genug Essen und eine Wohnung für die Kinder zu haben, sich und die Familie gesundheitlich versorgen zu können und die Kinder eines Tages in die Schule schicken zu können.

Die Forderungen nach Gleichberechtigung der Frauen kommen nicht von den Millionen, die unter der Armutsgrenze mit 1,50 Euro/Tag in einem Slum überleben müssen oder die sich als Saison- und Erntearbeiterinnen verdingen. Sie kommen von westlich geprägten und/oder finanzierten Nichtregierungsorganisationen, Anwältinnen, Journalistinnen, Akademikerinnen, Studentinnen oder den wenigen Politikerinnen, die es gibt. Eine der wichtigsten Aufgaben für arabische Frauen wird es sein, diese Kluft zu überwinden.

Karin Leukefeld